Nutzungsbedingungen
Die Emotionum Fußball GmbH, Mundsburger Damm 14, 22087 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer Christopher Stegemann, (nachfolgend Emotionum) bietet eine Plattform über Fußball als Applikation und Netzwerk an, mit der Nutzer seine persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen zu den Spielen, den Fußballern, den Trainern, den Schiedsrichtern und viele weitere Themen rund um den Fußball abgeben und teilen kann (Emotionum Applikation). Zudem kann sich der Nutzer über die Emotionum Applikation über die jeweiligen Fußballer, Vereine und Spiele informieren. Die Emotionum Applikation kann vom Nutzer (Nutzer) durch Mobilanwendungen (Mobile Apps) oder über Browser genutzt werden. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die verschiedentlich ausgestaltete Teilnahme und Nutzung der Emotionum Applikation durch die Nutzer:
§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der Nutzungsbedingungen
Geltungsbereich: Sämtliche im Rahmen der Emotionum Applikation erbrachten Dienste und Leistungen, einschließlich etwa das Anzeigen der Objektseite des Nutzers, Einschätzungen bzw. Einschätzungen des Nutzers, seiner Teilnahme an privaten und/oder öffentlichen Netzwerken, das Anzeigen von nutzerseitig generierten Inhalten wie Texten, Fotos, Grafiken oder Bewegtbildern, die Zurverfügungstellung von Chatmöglichkeiten innerhalb der Emotionum Applikation und den jeweiligen Netzwerken (Dienste) werden ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen erbracht.
Wiedergabe: Diese Nutzungsbedingungen werden für Mobile Apps beim Bestellvorgang der jeweiligen App und im Übrigen auch auf der Website emotionum.com (Website) veröffentlicht. Sie sind dort jederzeit einsehbar und können ausgedruckt werden. Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten – soweit vorhanden – Anleitungen zur Nutzung der Emotionum Applikation, die über die Mobile App verfügbar oder auf der Website aufgeführt sind.
Rechtsbeziehungen: Diese Nutzungsbedingungen gelten in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Emotionum im Rahmen der Nutzung der Emotionum Applikation.
Gültigkeit: Diese Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit der Website durch den Nutzer und werden wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, wenn der Nutzer sie beim Herunterladen der Mobile App oder über die Nutzung der Website akzeptiert hat.
Abweichende Geschäftsbedingungen: Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von Emotionum schriftlich anerkannt sind.
Änderungen: Emotionum ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Website bzw. bei Aufruf der Mobile App bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Mobile App oder Website und Vornahme von Aktionen auf der Emotionum Applikation wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Nutzer widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.
§ 2 Vertragsschluss Lizenzvereinbarung; Registrierung als Nutzer
Kostenlose Lizenzvereinbarung: Die Emotionum Applikation kann von den Nutzern kostenlos genutzt werden. Die Nutzung erfolgt auf Basis einer Lizenzvereinbarung mit Emotionum („Lizenzvereinbarung").
Zustandekommen: Die Lizenzvereinbarung über eine kostenlose Nutzung der Emotionum Applikation über den Browser kommt durch die Zustimmung des Nutzers zur Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande und der daraufhin erfolgten weiteren Nutzung der Emotionum Applikation. Die Lizenzvereinbarung über eine kostenlose Nutzung der Mobile App kommt durch das Herunterladen der Mobile App auf das Endgerät des Nutzers und durch akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen zustande. Die Lizenzvereinbarung ist kostenlos. Nutzer haben keinen Anspruch auf Abschluss einer Lizenzvereinbarung oder Nutzung der Dienste der Emotionum Applikation.
Zustimmung der Eltern: Nutzer, die jünger als 18 Jahre sind, bestätigen, dass sie diese Nutzungsbedingungen mit Ihren gesetzlichen Vertretern durchgesehen haben und diese mit der Nutzung der Emotionum Applikation einverstanden sind.
Vertragspartner: Lizenzvereinbarungen kommen mit Emotionum als Vertragspartner zustande. Dies gilt auch in Bezug auf die Mobile App. Emotionum und nicht die jeweiligen App Stores sind für die lizenzierte Mobile App und deren Inhalt verantwortlich und der richtige Ansprechpartner bei Beschwerden, Ansprüchen oder Fragen zu der Mobile App. Kontaktdaten (Telefax, E-Mail) sind unter „Impressum" auf der Website abrufbar.
Einstellung und Änderung der Dienste; Kündigung: Die Lizenzvereinbarung kann von Emotionum und dem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden und die kostenlosen Dienste können jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Emotionum bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis unentgeltlich zur Verfügung gestellte Teile des Angebots der Emotionum Applikation zu ändern oder zu löschen. Sofern von diesen Änderungen bereits gezahlte Premium-Features betroffen sind, wird der Nutzer über die geplante Änderung per Email informiert und es wird ihm eine Frist zur Nutzung der erworbenen Premium Features von 4 Wochen ab Änderungsmitteilung eingeräumt. Auf Wunsch des Nutzers wird ihm ein entsprechendes Guthaben für nicht verbrauchte Premium-Features erstattet. Der Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren muss innerhalb von zwei Wochen ab Datum der Änderungsmitteilung geltend gemacht werden. Ansonsten findet eine Erstattung nicht statt.
Anonymer Nutzer: Nutzer haben die Möglichkeit, die Emotionum Applikation zu nutzen, ohne sich als Nutzer zu registrieren. Die Features der Emotionum Applikation stehen anonymen Nutzern nur eingeschränkt zur Verfügung.
Registrierung Nutzeraccount: Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich kostenlos mit einem Nutzeraccount zu registrieren. Bei der Registrierung mit einem Nutzeraccount sind folgende Angaben erforderlich: vollständiger Name, E-Mail-Adresse. Der Nutzer hat nach der Registrierung die Möglichkeit, sämtliche kostenlosen Features der Emotionum Applikation zu nutzen. Die Registrierung eines Nutzeraccounts ist kostenlos.
Kostenpflichtige Premium-Features: Über den kostenlosen Nutzeraccount hinaus bietet Emotionum kostenpflichtige Premium-Features an. Der Nutzer hat die Wahl, ob er diese Features gegen Entgelt erwerben möchte. Vor der Inanspruchnahme wird der Nutzer auf die Kostenpflicht durch eine deutliche Kennzeichnung hingewiesen und muss die Inanspruchnahme ausdrücklich bestätigen. Weitere Einzelheiten und Informationen zu den Premium- Features, insbesondere zum Vertragsschluss, zum Entgelt und zur Widerrufsbelehrung sind in § 5 unter „Premium-Features“ geregelt.
§ 3 Einschätzungssystem und Netzwerke der Emotionum Applikation
Einschätzungsmöglichkeit: Der Nutzer hat über die Funktionen und Features der Emotionum Applikation seine persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen zu den Spielen, den Fußballern, den Trainern, den Schiedsrichtern und den jeweiligen Fähigkeiten abzugeben und diese persönlich zu bewerten. Nutzer sind ausschließlich berechtigt, das auf der Emotionum Applikation angebotene Einschätzungssystem für diesen Zweck zu verwenden.
Inhalt der Einschätzung: Jeder Nutzer ist verpflichtet, bei der Einschätzung nur wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen oder eine persönliche Einschätzung abzugeben, die keine Beleidigungen oder unzumutbar verunglimpfende Äußerungen beinhaltet, und nur Umstände in unmittelbarem Zusammenhang mit dem jeweilig beurteilte Person oder Objekt (Spieler, Trainer, Schiedsrichter, Spiel, Verein etc.) mitzuteilen.
Netzwerk: Die Nutzer haben die Möglichkeit über private oder öffentliche Netzwerke zu kommunizieren. Öffentliche und offene Netzwerke sind für jeden Nutzer einsehbar. Öffentliche und geschlossene Netzwerke sind für jeden registrierten Nutzer einsehbar. Private Netzwerke tauchen in den öffentlichen Ansichten nicht auf und sind nur für geschlossene Benutzergruppen einsehbar.
Kontrolle: Emotionum wird ohne konkreten Verdacht keine Überprüfung der jeweiligen vom Nutzer abgegebenen Einschätzungen und Einschätzungen vornehmen.
Unzutreffende Einschätzung: Ist eine beurteilte Person (Spieler, Trainer, Schiedsrichter) der Ansicht, dass über ihn von einem anderen eine unzutreffende oder sonst unzulässige und objektiv falsche Einschätzung bzw. Einschätzung abgegeben worden ist, so kann er sich über die Emailadresse support@emotionum.com an Emotionum wenden. Emotionum wird den Autor der betreffenden Einschätzung zur Stellungnahme auffordern. Verweigert der Autor Abänderung oder Rücknahme seiner Einschätzung, so wird Emotionum nach eigenem Ermessen entscheiden, ob die Einschätzung bis zu einer gerichtlichen Klärung der Zulässigkeit der Einschätzung weiter auf Emotionum.com erscheint.
Verstoß, Freistellung und Schadensersatz: Verstößt ein Nutzer gegen diese Einschätzungsgrundsätze so ist er Emotionum zum Ersatz des entstehenden Schadens verpflichtet. Er ist insbesondere verpflichtet, Emotionum von Ansprüchen Dritter, die diese wegen einer unzumutbaren Einschätzung gegen Emotionum geltend machen, freizustellen. Es gilt § 8 dieser Nutzungsbedingungen.
§ 4 Pflichten aller Nutzer bei der Teilnahme an der Emotionum Applikation
Korrekte Angaben: Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung und der Einschätzung und Erstellung von Profilen gegenüber Emotionum gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht er unrichtige oder unvollständige Angaben, ist Emotionum berechtigt, den Nutzeraccount ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die Einladungen nicht weiterzusenden.
Mehrfachregistrierung: Je Nutzer ist grundsätzlich nur die Einrichtung eines Nutzeraccounts erlaubt. Ein Nutzer ist daher nicht berechtigt, sich mehrfach für die Emotionum Applikation auf Emotionum.org zu registrieren. Emotionum kann im Einzelfall auf Anfrage Ausnahmen zulassen.
Zugangsdaten und -passwort: Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten und sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Nutzeraccount des Nutzers erhalten oder der Nutzer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Nutzer Emotionum darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.
Keine Weitergabe von Daten: Der Nutzer verpflichtet sich, Daten von anderen Nutzern, die im Rahmen der Nutzung der Emotionum Applikation erlangt wurden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise kommerziell zu verwenden. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung von Emotionum dürfen kommerzielle Emails an andere Nutzer nicht versendet werden oder diese sonst über das für die normale Nutzung der über Emotionum Applikation angebotenen Features hinaus kontaktiert werden.
Keine Links: Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website keine Links oder Hinweise auf externe Internetseiten, Werbung für Angebote außerhalb der Emotionum Applikation oder sonstige Inhalte anzubringen, die nicht unmittelbar mit der Emotionum Applikation zusammenhängen.
Partnerschaftlicher Umgang: Der Nutzer wird alles unterlassen, was den Betrieb und die Funktionsweise von der Emotionum Applikation und das gedeihliche Miteinander der Nutzer untereinander gefährdet oder stört. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
- einen Benutzernamen zu wählen, der Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Firmenrechte etc.) verletzt oder gegen die guten Sitten verstößt, z. B. religiöse Gefühle Dritter verletzt, rassistisch oder diskriminierend ist. Emotionum distanziert sich ausdrücklich von solchem Verhalten.
- E-Mail- oder Internetadresse als Benutzernamen zu wählen.
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer DrittWebsite zu verlinken, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer oder andere Personen (insbesondere aber nicht nur Fußballer, Trainer, etc) oder Unternehmen (insbesondere aber nicht nur Fußballvereine, Verbände, etc.) betreffen.
- politische, sittenwidrige, pornografische, moralisch verwerfliche, anstößige, gewalttätige, Gewalt verherrlichende, sexistische, rechts- oder linksextreme Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer DrittWebsite zu verlinken oder pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.
- gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken.
- andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG, insbesondere, aber nicht ausschließlich durch den Versand von unaufgeforderten Nachrichten, Werbung oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken ohne rechtswirksame Einwilligung des Empfängers).
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, ohne dazu berechtigt zu sein.
- Waren zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.
- Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, die keine künstlerischen Darbietungen sind.
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).
- andere Nutzer zur Angabe personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Zugangsdaten aufzufordern.
- kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe Dritter zu veranstalten oder zu bewerben (auch per Link), z. B. Anzeigen, Gewinnspiele, Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Schneeballsysteme.
- eine Abbildung einer anderen Person zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen, ohne dass eine schriftliche Zustimmung des Betroffenen vorliegt.
§ 5 Premium-Features
Premium-Features: Registrierte Nutzer und Nutzer der Mobile App können zusätzliche kostenpflichtige Premium-Features erwerben. Premium-Features ermöglichen weitergehende Funktionen, deren konkreter Inhalt der Emotionum Applikation zu entnehmen ist.
Rechtsverbindliche Bestellung: Durch Klick auf das Dialogfeld „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer eine rechtsverbindliche Bestellung für den Premium-Account ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Nutzer zuvor durch Klick auf das entsprechende Kästchen bestätigt, die Widerrufsbelehrung und die Nutzungsbedingungen von Emotionum gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Bestellung des Nutzers wird erst durch eine verbindliche Auftragsbestätigung durch Emotionum angenommen
Eingabefehler: Sofern beim Nutzer versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, weil z. B. die Bestellung versehentlich durch doppelten Mouseklick zweimal abgeschickt wurde oder die Internetverbindung unterbrochen wurde, ist es möglich, dass der Nutzer die elektronische Bestätigung nicht erhält, bzw. zweifach erhält. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung des Fehlers Emotionum anzurufen: Tel.: +49 40 41 92 91 09 oder eine E-Mail an support@emotionum.com zu senden. Unsere Mitarbeiter werden sich dann um das Problem kümmern.
Volljährigkeit: Der Nutzer muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen Vertrag über den Premium Feature abschließen zu können. Der Nutzer bestätigt mit der Registrierung und/oder der Bestellung, dass er volljährig, vollumfänglich geschäftsfähig und zur Zahlung des Kaufpreises imstande ist.
Preise: Die Preise für das jeweilige Premium-Feature sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen.
Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrung.
Wenn der Nutzer Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bestehen/Nichtbestehen er beim jeweiligen Vertragsschluss und hier im Folgenden Text belehrt wird.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehnTagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Emotionum Fußball GmbH
Mundsburger Damm 14
22087 Hamburg
Telefon: +49 40 41 92 91 09,
E-Mail: support@emotionum.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein ein mit der Postversandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Besonderer Hinweis auf das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Sie infolgedessen mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Emotionum Fußball GmbH
Mundsburger Damm 14
22087 Hamburg
E-Mail: support@emotionum.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Zahlungsabwicklung: Kosten für das Premium-Feature können per Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung, PayPal oder per Lastschrift bezahlt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkartendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Falls die Zahlung nicht erfolgt, wird ein erneuter Abbuchungsversuch unternommen. Rücklastschriften bedeuten für Emotionum einen erhöhten Aufwand und zusätzliche Kosten. Die von der Bank der Emotionum jeweils berechneten Rückbelastungskosten in Höhe von ca. 3,00 EUR sind vom Nutzer zu erstatten.
Aufrechnung: Der Nutzer ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Emotionum nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche von Emotionum anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Zurückbehaltungsrecht: Der Nutzer ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten
Übertragung von Nutzungsrechten: Der Nutzer überträgt Emotionum ein nicht-exklusives, vergütungsfreies, zeitlich unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks an den zugänglich gemachten Texten, Illustrationen, Bildern, Videos und anderen Inhalten, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und öffentlichen Zugänglichmachung. Davon eingeschlossen ist das Recht, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, dies gilt auch zu Werbezwecken.
Das nicht-exklusive Nutzungsrecht umfasst auch Unternehmenskennzeichen, eingetragene Marken, Werktitel, andere ähnliche kennzeichnende Brandings oder Werke, die ein Nutzer an Emotionum übermittelt. Auch hier ist die Nutzung auf den Vertragszweck beschränkt.
Löschung nutzergenerierter Inhalte: Emotionum ist berechtigt, die Löschung nutzergenerierter Inhalte vorzunehmen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
§ 7 Sanktionen bei Regelverstößen
Sanktion bei Regelverstoß: Soweit ein Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten, wie sie in diesen Nutzungsbedingungen geregelt sind – dazu zählen unter anderem auch ein Verstoß gegen die Pflichten für die Teilnahme am Einschätzungssystem nach § 3 und § 4 –, gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt, kann Emotionum darauf nach eigenem Ermessen – unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers – wie folgt reagieren:
- Verwarnung;
- Löschung von Angeboten oder Inhalten (z. B. Einschätzungen);
- Beschränkung der Berechtigung des Nutzers zur Nutzung der Emotionum Applikation
- vorübergehende oder endgültige Sperrung des Nutzeraccounts und Kündigung des Vertrages.
§ 8 Haftung der Nutzer; Freistellung
Haftung der Nutzer: Jeder Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Jeder Nutzer verpflichtet sich, Emotionum alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.
Freistellung: Jeder Nutzer stellt Emotionum von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Emotionum wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellter Einschätzungen oder Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Emotionum einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
§ 9 Haftung, Schadensersatz von Emotionum
Keine Haftung für Website-Nutzung und Folgen: Emotionum und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Emotionum Applikation ergeben, insbesondere dafür nicht, dass die Mobile App oder Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Emotionum Applikation. Emotionum haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Mobile App oder Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Emotionum von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
Keine Haftung für Fremdeinwirkung: Emotionum übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Nutzers oder beim Vorgang der Datenübertragung entstehen.
Umfang der Haftung: Die Haftung von Emotionum, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Emotionum, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Emotionum keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.
Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Nutzer haftet Emotionum nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Keine Haftung für Auskunft, Rat oder Empfehlung: Emotionum erteilt etwaige Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Emotionum daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z. B. auf der Website) oder dem Nutzer persönlich erteilt wurden.
Haftungsausschluss: Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Emotionum, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 10 Kündigung
Kündigung durch Nutzer: Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die bereits während der Vertragslaufzeit von dem Nutzer begründeten Verpflichtungen gegenüber Emotionum und/oder anderen Nutzern bleiben von der Kündigung unberührt. Wurde ein Premium-Feature erworben, erfolgt keine Rückerstattung der Gebühren, da der Nutzer den Zeitpunkt seiner Kündigung selbst festlegen kann.
Kündigung durch Emotionum: Emotionum kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Sofern im Falle der ordentlichen Kündigung bereits gezahlte Premium-Features betroffen sind, kann der Nutzer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist die erworbenen Premium Features einsetzen und nutzen. Auf Wunsch des Nutzers wird ihm ein entsprechendes Guthaben für nicht verbrauchte Premium-Features erstattet. Anspruch auf Rückerstattung des Guthabens muss innerhalb von zwei Wochen ab Datum der Kündigung geltend gemacht werden. Ansonsten findet eine Erstattung nicht statt.
Fristlose Kündigung: Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Emotionum kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn der Nutzer vorsätzlich unrichtige Angaben im Rahmen des Einschätzungssystems abgibt, unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung macht, wiederholt negative Beurteilungen im Rahmen des Einschätzungssystems erhält und diese nicht offensichtlich unberechtigt sind, der Nutzer wiederholt gegen sonstige vertragliche Pflichten verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch Emotionum nicht unterlässt.
Textform: Jede Kündigung muss mindestens in Textform erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Textform.
Kein neuer Benutzeraccount: Soweit Emotionum den Vertrag fristlos nach § 7.3 gekündigt hat, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Benutzeraccounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen – einschließlich dieser Schriftformklausel – bedürfen der Schriftform.
Rechtswahl und Gerichtstand: Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, Hamburg.
Stand: Januar 2016
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